Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der unter HRSaas.de angebotenen Software-as-a-Service-Lösung der Sanitätshaus Ulmer GmbH.
2. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt eine webbasierte HR-Management-Software bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gebuchten Tarif (Basic, Erweitert, Pro).
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Registrierung oder individuelle Vereinbarung zustande.
4. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen des Vertrags.
5. Pflichten des Kunden
- Sichere Verwahrung der Zugangsdaten
- Einhaltung gesetzlicher Vorschriften
- Verantwortung für eingegebene Daten
6. Verfügbarkeit (SLA)
Der Anbieter gewährleistet eine jährliche Verfügbarkeit der Software von 99,2 % im Jahresmittel.
Nicht in die Verfügbarkeit eingerechnet werden:
- geplante Wartungsfenster
- Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters
- höhere Gewalt
7. Support und Reaktionszeiten
Die Supportleistungen richten sich nach dem gebuchten Tarif:
- Basic: E-Mail Support, Reaktionszeit bis zu 48 Stunden
- Erweitert: E-Mail Support, Reaktionszeit bis zu 12 Stunden
- Pro: E-Mail Support mit garantierter Reaktionszeit von 4 Stunden sowie optional 24/7 Support
Die tatsächliche Bearbeitungszeit kann abhängig von Art und Komplexität der Anfrage variieren.
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
Die Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf die Summe der vom Kunden im letzten Vertragsjahr gezahlten Vergütung begrenzt. Besteht das Vertragsverhältnis noch kein volles Jahr, wird die Vergütung auf ein Jahr hochgerechnet.
9. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden gemäß Art. 28 DSGVO.
10. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
11. Daten nach Vertragsende
Nach Vertragsende werden Kundendaten unter Berücksichtigung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschließend gelöscht. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten vor Vertragsende verantwortlich.
12. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
14. Service Level und Vertragsstrafen
Wird die vereinbarte jährliche Verfügbarkeit von 99,2 % unterschritten, erhält der Kunde folgende Service-Gutschriften:
- 99,2 % – 98,5 %: 5 % der Jahresgebühr
- 98,5 % – 97,0 %: 10 % der Jahresgebühr
- unter 97,0 %: 20 % der Jahresgebühr
Die Gutschrift erfolgt durch Verrechnung mit zukünftigen Entgelten.
15. Definition der Verfügbarkeit
Verfügbarkeit (%) = [(Gesamtzeit – ungeplante Ausfallzeit) / Gesamtzeit] × 100
Gesamtzeit: 365 Tage × 24 Stunden = 8.760 Stunden pro Jahr
- Geplante Wartungsfenster (max. 8 Stunden/Monat)
- Störungen außerhalb des Einflussbereichs
- Höhere Gewalt
16. Support und Eskalationsstufen
- Priorität 1: System nicht nutzbar
- Priorität 2: Wesentliche Funktionen eingeschränkt
- Priorität 3: Normale Anfragen
- Priorität 4: Feature-Anfragen
17. Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus auf Basis der aktiven Nutzer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software einzuschränken oder zu sperren.
18. Gerichtsstand und Recht
Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
Es gilt deutsches Recht.
19. Definition aktiver Nutzer
Als aktive Nutzer gelten sämtliche Benutzerkonten (Accounts), die im System des Anbieters für den jeweiligen Mandanten angelegt sind, unabhängig davon, ob diese im Abrechnungszeitraum tatsächlich genutzt wurden.
Maßgeblich für die Abrechnung ist die Anzahl der zum jeweiligen Abrechnungszeitpunkt vorhandenen Benutzerkonten.